Na, ich denke, unsere homy beruhigt sich schon wieder!
Sie soll mal in den Zoo gehen und Hennes und Anneliese ne
Möhre vorbeibringen!
Das soll jetzt nicht despektierlich klingen, kann aber die Nerven
beruhigen.
Unser kleines Forum kann ja schliesslich auch nichts dafür, wenn
nicht alles so läuft, wie gewünscht.
Da müssten wir schon eine Partei gründen, um das hinzukriegen,
und das kann dauern!

Der Hinweis auf Gründung einer Forums-Partei, @MotU, klingt bei erster Betrachtung sicher bestechend überzeugend, doch
im Licht all unser bisherigen Beiträge registriere ich bereits unter den rd. zwei Dutzend infrage kommenden Gründungsvätern
derart unterschiedliche Standpunkte, dass eine einvernehmliche Positionierung in entscheidenden Grundsatzfragen kaum rea-
lisierbar sein dürfte. Auch rein praktisch gesehen, schon in den Möglichkeiten der Farbgebung (und das wäre medial unum-
gänglich) wäre Zoff vorprogrammiert, zumal schwarz, gelb, magenta, grün und rot bereits ebenso vergeben sind wie schwarz-
rot-gold; bliebe noch blau als Alternative, aber wer will sich schon immerdar als blau verunglimpfen lassen und damit auch
unweigerlich in Herthanähe angesiedelt werden? Ob wir das wirklich jemals hinkriegen würden, wird nur der bestätigend
benicken können, der sich von seinen Redenschreibern das Orakel verpassen ließ "Wir schaffen das!". Im Gegensatz zur
mutheischenden Kanzlerinnenformulierung hätte das Wort "das" aber immerhin eine beschreibende, inhaltliche Zielvor-
stellung, während das Wort "das" sich selbst bei der gestrigen Ansprache an das Volk erneut völlig im Ungefähren verlieren
durfte.

Die Frage "Was tun, Frau Merkel" ist mal wieder aktueller denn je.
Meiner Meinung nach gibt sie diese Tage im "Fall Böhmermann" und der Einbestellung des deutschen Botschafters in Ankara eine ziemliche schwache Figur ab. Nicht zu Unrecht wird ihr nun "Duckmäusertum" vorgeworfen und mit ihrem Verhalten hat sie ihrem Ansehen als Kanzlerin geschadet.

Ich sehe das etwas anders.
Der Türke hat bekanntlich Strafantrag gestellt.
Damit ist Fr. Merkel meiner Meinung nach entlastet.
Ob es zum Prozeß mit Freispruch, Verurteilung oder was auch immer kommt, ist nicht die Angelegenheit der deutschen Bundeskanzlerin sondern Sache der deutschen Justiz.

Steve,
Gestern hatte sich Regierungssprecher Steffen Seibert dazu geäußert und mit ähnlichen Worten tat es heute auch die Bundeskanzlerin.
Beide Erklärungen waren von einer ruhigen und sachlichen Wortwahl gefast.
Sie ist bekannt dafür sich Zeit zu lassen um sachlich zu Antworten und nicht mit lauten und voreiligem Geschrei zu glänzen und das ist gut so.

Zitat von Der Randberliner

---

Ich sehe das etwas anders.
Der Türke hat bekanntlich Strafantrag gestellt.
Damit ist Fr. Merkel meiner Meinung nach entlastet.
Ob es zum Prozeß mit Freispruch, Verurteilung oder was auch immer kommt, ist nicht die Angelegenheit der deutschen Bundeskanzlerin sondern Sache der deutschen Justiz.

---

Gebi, der Sachverhalt ist etwas anders. Erdogan hat eine sogenannte diplomatische Note an die deutschen Behörden schicken lassen und unsere Bundesregierung muss nun den förmlichen Wunsch der Türkei nach Strafverfolgung prüfen.
Die deutsche Justiz würde nach einer entsprechenden Ermächtigung von Frau Merkel aktiv werden.
Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass es dazu kommt. Schon eher vorstellbar ist, dass sich das ZDF und Böhmermann entschuldigen müssen. Quasi ein Kompromiss, um die Türkei nicht zu verärgern.

Steve,
ok- Deine Infos sind gut.
Ich sage nur, wenn die Merkel im In- wie im Ausland so einen Rabatz gemacht hätte wie der Türke, weil sie politisch entstellt wurde, dann würde es noch jahrelang Prozesse geben.
Mit Hitler- Bart wurde sie in Zeitungen gezeigt und nicht nur in deutschen als es um Griechenland und andere Krisen ging.

Ich habe die Sendung nicht gesehen, und offensichtlich wurde der relvante
Teil aus dem Internet entfernt, so dass man sich gar keine eigene Meinung
bilden kann.

Das ist sehr bedenklich sowas, und ich bin erschrocken, ja furchtbar erschrocken,
das selbst das ZDF sich inzwischen von Erdogan ins Bockshorn jagen lässt.

Glücklicherweise gibt es wenigstens beim Spiegel ein genaues Protololl des Wortlautes,
und danach ist das absolute Satire! Da gibt es keine Diskussion und keine zwei Meinungen!

Und danach ist jegliche Strafverfolgung von Herrn Böhmermann abzulehenen, schlimm
genug, dass er jetzt Polizeischutz braucht!

Die Idee, dass die Türkei mal irgendwann zur Europäischen Union gehören wird, hat
Herr Erdogan damit in weite Ferne gerückt!

Hier noch zur Info der Spiegel-Artikel:

http://www.spiegel.de/kultur/tv/jan-boeh...-a-1086571.html

War es nun bewußt ein verletzenden Schmähgedicht von Böhmermann oder kann man das nach deutschem
Verständnis unter den Begriff Satire einordnen. Meiner Auffassung nach überschreiten einzelne
Textpassagen eine gewisse Grenze, die mit Satire nichts mehr zu tun haben und als Beleidigung unter der Gürtellinie
aufgefaßt werden können. Dieser Auffassung dürfte Frau Merkel auch sein, sonst hätte sie sich
nicht entschuldigen müssen.

Erdogan ist zweigleisig gefahren. Nach §103 StgB. hat er die Bundesregierung zu einer Ermächtigung
für eine strafrechtliche Verfolgung aufgefordert, @ steve hat das schon angesprochen und damit
die Bundesregierun g in eine prekäre Lage versetzt mit der Aussage wir prüfen das.

Gleichzeitig bezieht er sich über ein en deutschen Anwalt auf §185 StgB und verklagt Böhmermann als "Normalbürger"
vor einem ordentlichen Gericht wegen persönlicher Beleidigung.

Das Ganze ist zu einem Eiertanz für die Regierung geworden. Man will Erdogan nicht vergraulen, man braucht ihn ja,
auf der anderen Seite würde eine Ermächtigung zur Strafverfolgung zu einem Sturm der Entrüstung in der Presse
führen. Das ist meine persönliche Meinung, da ich von Satire unter der Gürtellinie egal auf wen sie sich bezieht
eine sehr kritische Einstellung habe.

Das ZDF nimmt Stellung und sagt, der Böhmermann-Beitrag sei legal!
(zum Vergrößern auf die Grafik klicken)

Dass der Beitrag von Böhmermann geschmacklos war, ist ein Thema - aber deswegen ein Gerichtsverfahren ?
Wenn man mal darüber nachdenkt, wie oft wir Deutschen von den englischen Medien schon als Nazis verspottet wurden und es mit Sicherheit auch Karikaturen u.ä. zu konkreten Personen gibt, wie viele Prozesse hätte man da schon einfordern können ?

Nun muss die Staatsanwaltschaft und ein Gericht entscheiden, ob es einen
Prozess gibt. Die Regierung war selbst uneinig, die SPD-Ministerien waren
dagegen, die CDU-Ministerien dafür, aber letztendlich wurde die
Regierungsermächtigung erteilt.

Gleichzeitig soll der Paragraf betreffend die "Majestätsbeleidigung" zukünftig
entfallen. Was ich in diesem Zusammenhang besonders bemerkenswert finde,
ist, dass offentsichtlich der türkische Präsident Erdogan über diesen bei uns
längst in Vergessenheit geratenen Paragrafen viel besser Bescheid weiss,
als wir selber! Ein Schelm, der Böses dabei denkt!

Hat Frau Merkel nun vor Erdogan gekuscht oder nicht, indem sie die Staatsanwaltschaft
ermächtigt, ein Strafverfahren einzuleiten. ? Sie konnte eigentlich gar nicht anders,
nachdem sie sich bei Erdogan bereits entschuldigt hat und somit bei ihm den Eindruck erweckte
auch sie ist mit dem Inhalt dieses Schmähgedichtes nicht einverstanden. und sieht das als Beleidigung.

Im nun beginnenden Ermittlungsverfahren unterscheiden sich die beiden § inhaltlich nicht.
Sollte es tatsächlich zu einer Anklage kommen, prüft das Gericht den Tatbestand der persönlichen
Beleidigung nur mit dem Unterschied, daß nach § 103 (Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes)
ein höheres Strafmaß möglich ist. Und dazu hat sie nun grünes Licht gegeben.

Sie wird von vielen Seiten, besonders von der Presse heftige Kritik dafür einstecken müssen, aber sie hat sich
selbst in diese missliche Lage meiner Meinung nach manöveriert, wobei man allerdings auch bedenken sollte,
daß ihre Entscheidung durch die besondere Lage in der Flüchtlingskrise mit der Türkei beeinflußt worden sein kann.

Ich rechne lediglich mit einer Geldstrafe für Böhmermann wobei sogar ein Freispruch nicht gänzlich auszuschließen ist.
Eine Gefängnisstrafe wäre eine Katastrophe.

Es ging doch nie um Böhmermann!
Es geht einzig und allein darum, dass Erdogan uns das Flüchtlingsproblem
abnimmt! Alle 100000 Flüchtlinge, die vor kurzem jeden Monat nach
Deutschland kamen, scheitern doch jetzt schon an der türkischen Grenze
und verrecken in Armut und Elend!

Nur berichtet keiner mehr darüber!

Auf gut Deutsch: Diese armen Flüchtlinge lässt man da einfach verrecken, weil
man nicht weiss, wohin damit!

Es sind doch ALLE bei aller angeblich gegenseitigen Beschimpfung heilfroh, dass die
Grenzen in Europas Südosten dicht gemacht wurden, weil keiner mehr mit diesen
ganzen Flüchtlingen zurechtkam.

Man lässt die dort sterben und nimmt den "Fall Böhmermann" als mediale Sensation
zur Ablenkung durch die Presse.

Ob der Böhmermann den Erdogan nun als "Ziegenficker" oder sonst was beschimpft
hat, an Europas Aussengrenze sterben täglich tausende von Menschen, weil sie nichts
haben!!

Es geht hier einzig und allein darum, die Normalbürger von der Realität abzulenken,
und sonst gar nichts!

Ein eigentlich altes Mittel der Strategen: Wenn Du der Lage nicht mehr Herr wirst,
erfinde Geschichten, um das Volk zu beruhigen!

Statt der tausenden von toten Menschen auf der Flucht macht man dann einen
satirischen Kritiker zum bösen Buben, und schon fallen alle darauf herein!

Mei oh mei, wie soll das enden????

@Hinseher
Da hast Du den Nagel wohl ziemlich genau auf den Kopf getroffen.
Und das traurige ist : dem gibt es eigentlich nichts hinzufügen.